Fraktion
Die nächsten Termine für die Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Stadtrat von Zweibrücken stehen fest. Mehr Infos dazu gibt es auch hier.
Bereits am Montag hat die Zweibrücker SPD einen Antrag zur nächsten Sitzung des Stadtrates eingebracht, der sich mit dem Thema einer Satzung für Rimschweiler befasst:
Im Zusammenhang mit den aktuellen Diskussionen um den Beschluss einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB in der Gemarkung Rimschweiler möge die Verwaltung
Begründung:
Bereits im Februar 2016 hatte die SPD – damals im nicht-öffentlichen Teil – beantragt, die Möglichkeiten nach § 34 Abs. 4 BauGB darzustellen. Bezugnehmend auf diesen Antrag und die zwischenzeitlichen weiteren Entwicklungen und Diskussionen halten wir es erneut für sinnvoll und geboten, eine detaillierte, dieses Mal öffentliche Darstellung, auch der jeweiligen Vor- und Nachteile zu haben.
Insbesondere wollen wir dabei wissen und dargestellt haben:
Vor einer Entscheidung des Stadtrates sollte allen Beteiligten klar sein, ob und in wie weit die zu beschließenden Instrumente tatsächlich zu einer Lösung des Sachverhaltes beitragen und auch, welche Nachteile dadurch entstehen können, um nicht hinterher eine verschlimmerte Situation beklagen zu müssen.
Vor allem sollten dadurch auch den Anliegern die Optionen und eventuellen Konsequenzen klar sein und weitgehendes Einvernehmen erzielt sein. Nur so kann ein Beitrag zur Befriedung der Situation geleistet werden.
In Anerkennung und Würdigung seiner schriftstellerischen Leistung hat der Bezirksverband Pfalz unserem SPD-Ratskollegen Dr. Wolfgang Ohler Ende des letzten Jahres den Lebenswerk-Preis des Pfalzpreises für Literatur verliehen.
In der Februar-Sitzung des Stadtrates wurde diese hohe Auszeichnung noch dadurch unterstrichen, dass sich der Geehrte in das Goldene Buch der Stadt Zweibrücken eintrug.
Die Zweibrücker SPD gratuliert Dr. Wolfgang Ohler sehr herzlich!