Herzlich Willkommen bei der Zweibrücker SPD


Stéphane Moulin

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen bei der Zweibrücker SPD! Wir freuen uns über Ihren digitalen Besuch.

Mit Informationen zu unseren Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften, zu anstehenden Terminen sowie zur kommunalpolitischen Arbeit unserer Stadtratsfraktion wollen wir Ihnen einen Einblick in unsere Arbeit für unsere Heimatstadt Zweibrücken geben.

Darüber hinaus gibt es weiterführende Informationen zu den sozialdemokratischen Abgeordneten für unsere Region im Landtag, Bundestag und im Europäischen Parlament.

Wir wollen insbesondere vor Ort für Sie ansprechbar sein. Deswegen veröffentlichen wir auch die Infos zu unseren Bürgersprechstunden, Ansprechpartner der einzelnen Ortsvereine und nicht zuletzt ist eine direkte Kontaktaufnahme über diese Homepage jederzeit willkommen.

Wir sind dankbar für Anregungen zu unserer Arbeit und natürlich freuen wir uns über jeden, der im Sinne unserer gemeinsamen Werte bei uns mitarbeiten will. Dazu gibt es vielfältige Möglichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Stéphane Moulin
Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender

 

21.02.2019 in Kommunales

Zu den aktuellen Rodungen im Stadtgebiet

 

Für den Bereich des ehemaligen Parkbrauerei-Geländes gibt es nach vielen Jahren endlich eine Perspektive zur Entwicklung des Areals, die eine enorme städtebauliche Aufwertung bedeuten wird. Gerade in diesem innenstadtnahen und auf der Sichtachse vom Herzogplatz her liegenden Bereich ist dies ein wichtiger Schritt. Die dafür vorgestellten Pläne begrüßen wir und freuen uns, dass es dafür einen Investor gibt.

Dass in diesem Zusammenhang dort auch Rodungsarbeiten notwendig werden, liegt in der Natur der Sache einer solch umfangreichen Baumaßnahme. Die Zuständigkeit für allenfalls notwendige Genehmigungen liegt hier im Übrigen nicht bei der Stadt bzw. in der Entscheidungskompetenz des Stadtrats.

Allerdings waren wir etwas überrascht, dass die jetzt durchgeführten Rodungsarbeiten offensichtlich umfangreicher durchgeführt wurden, als noch während der Begehung durch Mitglieder des Bauausschusses dargestellt. Dies wirft natürlich Fragen auf, zu deren Beantwortung in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses allerdings bereits einiges beigetragen wurde. Für weitere, darüber hinaus gehende Antworten vertrauen wir auf die Klärung durch die dafür zuständigen Stellen in Zusammenarbeit mit dem Investor.

Interessant erscheinen die nun vorgelegten Pläne für den oberen Bereich des Areals. Sie sind zwar insofern überraschend als dass erst vor kurzem eine Anpassung der Aufstellungsbeschlüsse erfolgte und davon dann noch keine Rede war, aber die Errichtung eines echten, auch begeh- und erlebbaren Parks wäre selbstverständlich eine Aufwertung. Die Vorstellung im Ausschuss überzeugte und weckt nun auch Erwartungen, die nicht enttäuscht werden dürfen.

Etwas verbesserungswürdig erscheint zumindest noch die Kommunikation, damit solche Irritationen bereits im Vorfeld vermieden werden könnten. Wir begrüßen aber ausdrücklich, die kurzfristig ermöglichte Sachverhaltsklärung durch Herrn Schenk im Ausschuss.

Zu den übrigen Maßnahmen des UBZ im Stadtgebiet, die derzeit alle in ein eng gesetztes Zeitfenster fallen, liegen uns derzeit keine weitergehenden Informationen vor. Der Verweis auf die Verkehrssicherungspflicht ist zunächst einmal aber nicht unbedeutend. Ob die Vorgehensweise verhältnismäßig war, lässt sich durch uns nicht beantworten, wir müssen hier – ebenso wie der UBZ selbst – auf die Einschätzung von Experten vertrauen. Wir werden den UBZ bitten, im Rahmen der nächsten anstehenden Gremiensitzungen (entweder Verwaltungsrat oder Bau- und Umweltausschuss) zu informieren und die Sachlage zu erläutern.

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