Herzlich Willkommen bei der Zweibrücker SPD

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher,

ich freue mich, dass Sie sich für die Zweibrücker SPD und unsere politische Arbeit interessieren und darf Sie auf unserer Homepage herzlich begrüßen.

Machen Sie sich ein Bild von uns! Von unserer Arbeit, von unseren Amts- und Mandatsträgern auf kommunalpolitischer Ebene, im Landtag von Rheinland-Pfalz, im Deutschen Bundestag sowie im Europäischen Parlament.

Die Zweibrücker SPD ist eine lebendige Partei und lädt alle Interessierten zum Mitmachen im Sinne unserer gemeinsamen Überzeugungen und Werte ein. Die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner sämtlicher Gliederungen - seien es Ortsvereine, Sektionen oder Arbeitsgemeinschaften - finden Sie auf diesen Seiten und sie stehen alle gerne bei Fragen zur Verfügung.

 

Die SPD will Zweibrücken gestalten und bereits heute daran arbeiten, dass auch die zukünftigen Generationen weiter in einer lebens- und liebenswerten Stadt mit guten Arbeits- und Ausbildungsplätzen, einem breiten Bildungsangebot von der Krippe bis zur Hochschule, attraktiven Einkaufs- und Erholungsmöglichkeiten sowie vielen Sport- und Freizeitangeboten leben können. Dies vor dem Hintergrund immer schwieriger werdender Finanzen zu erhalten, ist eine große Herausforderung, der wir uns stellen.

Für ein starkes Zweibrücken!

Es grüßt Sie herzlich, Ihr

Kurt Pirmann
Vorsitzender des SPD Stadtverbandes

 

 

09.06.2016 in Fraktion

LVIM räumt Fehleinschätzungen ein

 

In folgender Pressemitteilung berichtet die SPD-Stadtratsfraktion über die Inhalte des Gesprächs mit Oberkirchenrat Sutter:

Im April 2016 hatte die SPD-Stadtratsfraktion mit einem offenen Brief die anlässlich einer Unterschriftenaktion zur Erhaltung der Arbeitsplätze am Evangelischen Krankenhaus gesammelten Unterschriften an die Evangelische Landeskirche Pfalz übersandt. Unmittelbar danach hat Oberkirchenrat Sutter Termine für ein Gespräch mit Vertretern der SPD-Stadtratsfraktion angeboten. Dieses Gespräch hat am 07. Juni 2016 stattgefunden.

In dem gemeinsamen Gespräch, an dem neben Oberkirchenrat Sutter auch Herr Karlheinz Burger als weiterer Vertreter des LVIM und für die SPD-Fraktion Stephane Moulin und Sabine Wilhelm teilnahmen, räumte Sutter Fehleischätzungen in der Vergangenheit ein. So habe man mit Blick auf den Weggang einiger Chefärzte die Bindung der Patienten an diese unterschätzt. Das  habe unter anderem zu einem Rückgang der Belegungszahlen und zu einer zunehmend prekären finanziellen Situation geführt. Auch sei es nicht gelungen, rechtzeitig die vorhandenen Doppelstrukturen sinnvoll einzuschränken. Außerdem bestehe Modernisierungsbedarf beim Evangelischen Krankenhaus.

Dass der LVIM Fehleinschätzungen zugesteht ist gut, wenngleich  auch  diese nicht allein beim LVIM zu suchen sind. Die Aufarbeitung der Vergangenheit und die Frage, wer für die entstandene  Situation verantwortlich ist,  hilft aber weder den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Krankenhauses, noch den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Jetzt muss in erster Linie das Schicksal der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Focus stehen.  Die SPD-Fraktion hat daher ihre Forderung an die Evangelische Landeskirche alle Anstrengungen für den Erhalt der Arbeitsplätze zu unternehmen anlässlich des  Gesprächs mit Oberkirchenrat Sutter  bekräftigt.

Nach Aussage von Sutter ist hier davon auszugehen, dass die ganz überwiegende Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in andere Einrichtungen, die sich auch in räumlicher Nähe zu Zweibrücken befinden, durch den LVIM vermittelt werden kann. Sutter versicherte weiter, dass der LVIM alle Anstrengungen unternehmen werde, Personal in eigenen, aber auch in anderen Einrichtungen unterzubringen. Angesichts des großen Bedarfs an medizinischen Pflegekräften in der Region, sei dies ein sehr realistisches Ziel. Hier bekenne man sich ganz klar zu seiner Verantwortung gerade als kirchlicher Träger. Für Personal, das nicht vermittelt werden könne, stehen u.a. Mittel aus dem Strukturfonds des Landes zur Abfederung zur Verfügung. Der Vorstand des LVIM stehe insoweit mit der Mitarbeitervertretung des Evangelischen Krankenhauses im Rahmen eines 14-tägigen jour fix in ständigem Kontakt und informiere über den Stand der Verhandlungen mit Nardini bzw. den Investoren.

Sutter lobte in diesem Zusammenhang die große Solidarität der Belegschaft mit dem Krankenhaus, der es zu verdanken sei, dass der Betrieb derzeit  aufrechterhalten werden könne.

Die Verhandlungen mit Nardini wegen einer möglichen Übernahme der Inneren Medizin seien weit fortgeschritten. Parallel dazu werde aber auch eine Investorenlösung im Blick behalten. Vor dem 20.06.2016 seien keine weiteren Aussagen möglich.

Einen Erhalt der Trägerschaft des Krankenhauses durch den LVIM schloss Sutter aus. Man wolle nicht die übrigen 1400 Arbeitsplätze in den anderen Einrichtungen des Landesvereins  durch die schlechte wirtschaftliche Lage des Evangelischen Krankenhauses gefährden. Eine mögliche Veräußerung des Krankenhauses solle nicht der Gewinnerzielung dienen. Auf Frage nach möglichen Investoren bestätigte Sutter, dass es ca. 30 Interessenten gegeben habe, darunter teils sehr potente und bekannte Unternehmen aus dem Bereich Medizin und Pflege.

Sutter kündigte, für den Fall des Verkaufs des Gebäudes mit abweichender Nutzung die Initiierung eines Runden Tisches mit Vertretern aus der regionalen Politik, Kirche und Diakonie an, der quasi als Ideenwerkstatt, der Beratung und Entscheidungsfindung dienen solle.

Man sei sich der Bedeutung des Evangelischen für Zweibrücken, gerade mit Blick auf den Wegfall anderer Einrichtung wie z.B. den Flughafen bewusst und sehe sich daher auch in der Verantwortung, zu der man stehe.

Es ist gut, dass sich der LVIM in der Verantwortung sieht für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch für die Stadt. Dass sich der LVIM zu eigenen Fehlern bekennt und bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, sind Aussagen und Bekenntnisse, die man in der Vergangenheit vermisst hat und auf die man lange warten musste. Hoffentlich kommen sie nicht zu spät.

10.05.2016 in Allgemein

Neuwahlen bei der ASF Zweibrücken

 

In einer Mitgliederversammlung tagte die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen im April.

Auf der Tagesordnung standen die Rückschau auf die Landtagswahl, sowie auf die vielfältigen Aktivitäten der Frauen in der SPD, sowie Neuwahlen des Vorstandes.Die bisherige Vorsitzende Sabine Wilhelm gab einen ausführlichen Bericht. Dazu gehörten auch die Aktivitäten im Landtagswahlkampf, wie z.B. ein Infostand am Internationalen Frauentag am Hilgardcenter. Hier wurden die Frauen insbesondere auf frauenspezifische Themen angesprochen, wie z. B. der immer noch geringere Verdienst der Frauen im Vergleich zu den männern, bei gleicher Arbeit.

Die Beteiligung der Frauen am Stand in der Fußgängerzone während des Wahlkampfes, sowie weitere frauenspezifische Veranstaltungen zu verschiedenen Themen.

Eine weiteres Treffen diente der Vernetzung zwischen SPD Frauen und dem Beirat für Migration und Integration, hier war ein intensiver Austausch zu verzeichnen, wie insbesondere den Flüchtlingsfrauen die Integration erleichtert werden kann.

Die Vorsitzende bedankte sich bei dem Vorstand für die vertrauensvolle Zusammenarbeit der letzten 2 Jahre, allerdings stellte sie auch dar, dass es ihr nicht mehr möglich sei noch einmal zu kandidieren, da die Arbeitsbelastung als Fraktionsvorsitzende doch recht hoch sei und sie  auch im Hinblick auf ihr berufliches Engagement ausgelastet sei.

Bei den sich anschließenden Neuwahlen wurden folgende Frauen gewählt:

Vorsitzende: Hedi Danner

Stellvertreterinnen: Elke Moulin und Ingrid Weinberg

Schriftführerin: Gabriele Krieger

Beisitzerinnen: Sabine Wilhelm, Iris Weis, Pervin Taze, Silvia Kopf, Ingeborg Wilson, Gabi Stegner, Gabi Vogelgesang, Nina Eicher

Im Anschluss an die Neuwahlen, bedankte sich die neue Vorsitzende der ASF Hedi Danner  bei der bisherigen Vorsitzenden Sabine Wilhelm für die erfolgreiche Arbeit der letzten Wahlperiode der ASF.

Aktuelles

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